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KAB macht mobil gegen CETA und TTIP

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KAB macht mobil gegen CETA und TTIP

Mitten in Ravensburg wirbt die Katholische Arbeitnehmer Bewegung - KAB - mit einem großen Transparent am Haus ihres Büros für die Demonstration am 17. September in Stuttgart.

In sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP bundesweit auf die Straße bringen. Eine davon findet in Stuttgart statt.

Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA noch vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.


Das Bündnis umfasst Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen, Verbände aus den Kirchen und von kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft.

KAB-Regionalsekretär Peter Niedergesäss kritisiert, dass mit CETA und TTIP eine Paralleljustiz für Investoren verankert und rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt werden. Es drohe die Aushöhlung der demokratischen Gestaltungsspielräume. Damit, so Niedergesäss, würden Staaten auf Investitionsschutz zu Lasten der Gemeinwohlorientierung verpflichtet, soziale und ökologische Errungenschaften der Gewinnerwartung von Großunternehmen untergeordnet.

Damit stehen CETA und TTIP im Gegensatz zu einer werteorientierten Handelspolitik

und den „Nachhaltigen Entwicklungszielen“ der Vereinten Nationen und der KAB. Mit CETA und TTIP vergrößern die führenden Industriestaaten die globale Schere zwischen reichem Norden und armen Süden. Damit Handel zum Motor für Nachhaltige Entwicklung und ein gutes Leben für alle wird, brauchen wir faire Abkommen mit höheren, nicht niedrigeren sozialen und ökologischen Standards. Dafür wird sich die KAB weiterhin einsetzen, betonte Bernadette Schwarz, KAB-Bezirksvorsitzende aus Blitzenreute.

Wer gerne mit dem Zug zur Demo nach Stuttgart fahren möchte, kann sich telefonisch im KAB-Regionalbüro melden.

Flyer und Plakate erhalten Sie bei:

KAB-Regionalsekretariat, Schussenstr.5, 88212 Ravensburg. Tel.: 0751-21041                  Mail: PNiedergesaess@blh.drs.de

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