Eine Stunde lang sprachen der KAB-Vorsitzende Rudolf Weisshar, Diözesansekretär David Scharla und der Regionalsekretär Ákos Csernai-Weimer als Vertreter der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) des Diözesanverbands Rottenburg-Stuttgart mit Nicole Razavi (CDU), der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg. Thematische Schwerpunkte waren neben dem Förderprogramm Junges Wohnen und dem Sozialwohnungsbau auch die Barrierefreiheit und die Mietpreisbremse. Gerade die in den vergangenen Jahren gestiegenen Bau- und Wohnkosten belasten viele Menschen. Hierbei ist die Lage in Baden-Württemberg sehr heterogen. Das unterstreicht auch die neue Mietpreisbremse. Diese gilt seit diesem Jahr in 130 statt wie bislang in nur 89 Kommunen, jedoch aufgrund positiver Entwicklungen auf dem Mietmarkt nicht mehr in Konstanz und Mannheim. Der Ministerin zufolge lasse sich darüber hinaus eine Bewegung eher hin zum ländlichen Raum erkennen.
„Der ländliche Raum ist ein Aushängeschild für Baden-Württemberg. Dank unseres starken Mittelstands sind dort viele Arbeitsplätze angesiedelt.“
Ein zentrales Thema des Austausches war auch das Programm „Junges Wohnen”. Dieses beinhaltet unter anderem den geförderten Bau und die Modernisierung von Wohnheimen für Auszubildende. Als Katholische Arbeitnehmer-Bewegung sehen wir, dass junge Menschen in Ausbildung besonders hart von Wohnraummangel und steigenden Mieten betroffen sind. Ministerin Razavi merkte hierzu an, dass das Projekt bislang 19 Anträge unterstützt habe, wodurch 870 Wohnungen für Auszubildende geschaffen würden. Csernai-Weimer merkt jedoch an, dass insbesondere Wohnheime, die eine blockweise Unterbringung anbieten, nicht abgedeckt werden. Diese fallen nicht unter die juristische Definition des Wohnens, die erst ab sechs Monaten greift, und können deshalb nicht durch das Programm gefördert werden.
An „Junges Wohnen” schließen sich Fragen zum Sozialwohnungsbau im Allgemeinen an. Für die KAB ist der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum für Arbeiterinnen und Arbeiter sowie deren Familien ein zentrales Anliegen. Hierin sah die Ministerin ein großes gemeinsames Interesse. Schließlich sagt sie stets: „Wohnen betrifft alle Menschen im Land. Es ist die soziale Frage unserer Zeit.“ Auch deswegen standen Fragen danach im Raum. Wie hier gefördert wird? Wer hier gefördert wird? Müsste nicht von staatlicher Seite mehr gebaut werden? Und wie sich missbräuchliches Verhalten von Vermietern unterbinden lässt. Die Soziale Wohnraumförderung des Landes fördert dabei Wohnungen, die für einen längeren Zeitraum günstiger als die ortsübliche Vergleichsmiete und nur an Menschen mit Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Die Ministerin sagte: „Wir haben die Wohnraumförderung in meiner Amtszeit mehr als verdreifacht. Gemeinsam mit dem Bund investieren wir in diesem Jahr rund 760 Millionen Euro und damit mehr als je zuvor in den sozial geförderten Wohnungsbau.“
Auf das Thema Barrierefreiheit angesprochen, das weit mehr Menschen betrifft als gemeinhin angenommen wird, wie Scharla ausführt, antwortet Razavi zuversichtlich:
„In Bestandsgebäuden ist ein barrierefreier Umbau oftmals technisch und finanziell sehr aufwändig. Deshalb müssen wir Barrierefreiheit zum Beispiel für Senioren oder für mobilitätseingeschränkte Menschen beim Bau von Anfang an mitdenken. Ich finde das ist eine gesellschaftliche Verpflichtung, möglichst vielen Menschen diese Teilhabe zu ermöglichen.“
Wir von der KAB Rottenburg-Stuttgart bedanken uns herzlich bei Ministerin Nicole Razavi für den angenehmen Austausch!
